Urteilsanerkennung unter Gegenseitigkeitsvorbehalt Zur Vereinbarkeit von Reziprozitätserfordernissen bei der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile mit der EMRK
Inwieweit sind Staaten verpflichtet, ausländische Zivilurteile zu beachten? Können sie deren Anerkennung und Vollstreckung vom Erfordernis der Gegenseitigkeit abhängig machen? Lech Kopczynski untersucht solche Vorbehalte der Reziprozität im Lichte der Garantien, die die EMRK rechtsschutzsuchenden In...
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2024
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| Edition: | 1. Aufl. |
| Series: | Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht
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| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Mohr Siebeck eBooks - Collection details see MPG.ReNa |
| Summary: | Inwieweit sind Staaten verpflichtet, ausländische Zivilurteile zu beachten? Können sie deren Anerkennung und Vollstreckung vom Erfordernis der Gegenseitigkeit abhängig machen? Lech Kopczynski untersucht solche Vorbehalte der Reziprozität im Lichte der Garantien, die die EMRK rechtsschutzsuchenden Individuen gewährt. Judgments recognition and reciprocity - Enforcement of foreign adjudications on the basis of reciprocity and its admissibility under the European Convention on Human Rights (ECHR). Gegenseitigkeitserfordernisse bei der Urteilsanerkennung machen die Durchsetzung privater Rechte von staatlichem Verhalten abhängig. Dadurch verkörpern sie ein Primat staatlicher Interessen im Internationalen Zivilverfahrensrecht. Demgegenüber muss das Interesse von Urteilsgläubigern an der Durchsetzung ihrer im Ausland errungenen Gerichtsentscheidung zurückstehen. Das steht im Spannungsverhältnis zum stetig wachsenden Einfluss von Grund- und Menschenrechten bei der grenzüberschreitenden Rechtsdurchsetzung. Nachdem Lech Kopczynski die jüngere Rechtsprechung des EGMR hierzu nachzeichnet, widmet er sich der zentralen Frage seiner Untersuchung: Sind Gegenseitigkeitserfordernisse wie § 328 Abs. 1 Nr. 5 ZPO mit der EMRK vereinbar? Oder stellen sie eine unverhältnismäßige Verkürzung des Rechts auf effektive Rechtsdurchsetzung dar? To what extent are states under an obligation to give effect to foreign adjudications? Can they make their recognition and enforcement dependent on the condition of reciprocity? Lech Kopczynski analyzes these issues against the backdrop of the judicial guarantees conferred upon individuals by the ECHR.Survey of contentsTeil I GegenseitigkeitserfordernisseKapitel 1 Gegenseitigkeit und UrteilsanerkennungKapitel 2 Die Gegenseitigkeit im deutschen RechtKapitel 3 Die Gegenseitigkeit im common law -RechtskreisKapitel 4 Rechtsvergleichende Tendenzen Teil II Vorgaben der EMRK für die Anerkennung und Vollstreckung von AuslandsurteilenKapitel 5 Internationales Zivilverfahrensrecht und MenschenrechteKapitel 6 Die Europäische Menschenrechtskonvention: Charakter, Besonderheiten, AnwendungKapitel 7 Anerkennungs- und Vollstreckungspflichten aus Art. 6 Abs. 1 EMRKKapitel 8 Anerkennungs- und Vollstreckungspflichten aus materiellen EMRK-GarantienKapitel 9 Zusammenfassung: Vorgaben der EMRK für die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile Teil III Synthese: Konventionsmäßigkeit von Gegenseitigkeitserfordernissen?Kapitel 10 Vereinbarkeit von Gegenseitigkeitserfordernissen mit den Vorgaben der EMRK? Gegenseitigkeitserfordernisse bei der Urteilsanerkennung machen die Durchsetzung privater Rechte von staatlichem Verhalten abhängig. Dadurch verkörpern sie ein Primat staatlicher Interessen im Internationalen Zivilverfahrensrecht. Demgegenüber muss das Interesse von Urteilsgläubigern an der Durchsetzung ihrer im Ausland errungenen Gerichtsentscheidung zurückstehen. Das steht im Spannungsverhältnis zum stetig wachsenden Einfluss von Grund- und Menschenrechten bei der grenzüberschreitenden Rechtsdurchsetzung. Nachdem Lech Kopczynski die jüngere Rechtsprechung des EGMR hierzu nachzeichnet, widmet er sich der zentralen Frage seiner Untersuchung: Sind Gegenseitigkeitserfordernisse wie § 328 Abs. 1 Nr. 5 ZPO mit der EMRK vereinbar? Oder stellen sie eine unverhältnismäßige Verkürzung des Rechts auf effektive Rechtsdurchsetzung dar?Inhalts+uuml;bersichtTeil I GegenseitigkeitserfordernisseKapitel 1 Gegenseitigkeit und UrteilsanerkennungKapitel 2 Die Gegenseitigkeit im deutschen RechtKapitel 3 Die Gegenseitigkeit im common law -RechtskreisKapitel 4 Rechtsvergleichende Tendenzen Teil II Vorgaben der EMRK für die Anerkennung und Vollstreckung von AuslandsurteilenKapitel 5 Internationales Zivilverfahrensrecht und MenschenrechteKapitel 6 Die Europäische Menschenrechtskonvention: Charakter, Besonderheiten, AnwendungKapitel 7 Anerkennungs- und Vollstreckungspflichten aus Art. 6 Abs. 1 EMRKKapitel 8 Anerkennungs- und Vollstreckungspflichten aus materiellen EMRK-GarantienKapitel 9 Zusammenfassung: Vorgaben der EMRK für die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile Teil III Synthese: Konventionsmäßigkeit von Gegenseitigkeitserfordernissen?Kapitel 10 Vereinbarkeit von Gegenseitigkeitserfordernissen mit den Vorgaben der EMRK? To what extent are states under an obligation to give effect to foreign adjudications? Can they make their recognition and enforcement dependent on the condition of reciprocity? Lech Kopczynski analyzes these issues against the backdrop of the judicial guarantees conferred upon individuals by the ECHR. |
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| Item Description: | EBS Rechtswissenschaft 2023 EBS Rechtswissenschaft 2025 EBS Rechtswissenschaft 2024 Rechtswissenschaft 2024 PublicationDate: 20231115 |
| Physical Description: | XXIII, 245 Seiten |
| ISBN: | 9783161632631 |