Das georgische Versammlungsrecht im Schnittpunkt von Verfassungs- und Verwaltungsrecht Die Rechtsprechung des EGMR und die deutsche Dogmatik zum Vergleich
Die Versammlungsfreiheit ist wichtiger Bestandteil einer Demokratie. Anhand von Georgien, das sich in einem rechtlich-politischen Entwicklungsprozess befindet, zeigt Ketevan Giorgishvili die mit dem Versammlungsrecht verbundenen Konflikte und deren Legitimation. Im Vergleich mit der Rechtsprechung d...
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2022
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| Edition: | 1. Aufl. |
| Series: | Jus Internationale et Europaeum
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| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Mohr Siebeck eBooks - Collection details see MPG.ReNa |
| Summary: | Die Versammlungsfreiheit ist wichtiger Bestandteil einer Demokratie. Anhand von Georgien, das sich in einem rechtlich-politischen Entwicklungsprozess befindet, zeigt Ketevan Giorgishvili die mit dem Versammlungsrecht verbundenen Konflikte und deren Legitimation. Im Vergleich mit der Rechtsprechung des EGMR fordert sie eine Nachbesserung des georgischen Rechts, denn nur dann kann die Versammlungsfreiheit ihre verfassungsrechtliche Qualität als responsives Recht beanspruchen. The right to assemble is an important part of a democracy. Taking Georgia and the legal-political development process it currently finds itself in as an example, Ketevan Giorgishvili reveals the conflicts that are bound up with this and their legitimation. When compared to the rulings of the European Court of Human Rights, it can be seen that there is room for improvement in Georgian law. Only then can the right to assemble claim its constitutionally legal quality as a responsive right. Die Versammlungsfreiheit ist ein normativer Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Dies gilt insbesondere für die georgische Demokratie, die sich im Prozess der rechtlich-politischen Transformation befindet. Vor diesem Hintergrund zeigt Ketevan Giorgishvili vor allem die »Konfliktkultur" der Versammlungsfreiheit auf, die entsprechende »Legitimationspotenziale" zwischen den Wahlperioden beinhaltet. Die allgemeine gesellschaftlich-politische Relevanz der Versammlungsfreiheit impliziert auch besondere verfassungsrechtliche Bindungen bei der Konkretisierung der Versammlungsfreiheit. Die Autorin verdeutlicht erstmalig die Spezifik des einfachen Versammlungsrechts und der sogenannten »versammlungsrechtlichen Gefahrenabwehr" in Georgien. In Anbetracht der erzielten Ergebnisse und anhand der Rechtsprechung des EGMR fordert sie die Nachbesserung der georgischen Rechtslage. Nur so kann die Versammlungsfreiheit ihre verfassungsrechtliche Qualität als responsives Recht beanspruchen. |
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| Item Description: | Rechtswissenschaft 2022 EBS Rechtswissenschaft 2022 EBS Rechtswissenschaft 2025 EBS Rechtswissenschaft 2024 EBS Rechtswissenschaft 2026 EBS Rechtswissenschaft 2023 PublicationDate: 20220930 |
| Physical Description: | XIX, 481 Seiten |
| ISBN: | 9783161602160 |