Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle Eine rechtsempirische Studie verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung zu den Freiheitsgrundrechten
Proportionality and the Review of Legislative Rationality: An Empirical Study of Constitutional Jurisprudence in Relation to Civil Rights.
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2015
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| Edition: | 1. Aufl. |
| Series: | Jus Publicum
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| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Mohr Siebeck eBooks - Collection details see MPG.ReNa |
| Summary: | Proportionality and the Review of Legislative Rationality: An Empirical Study of Constitutional Jurisprudence in Relation to Civil Rights. Balancing in constitutional adjudication is often understood as an instrument of judicial activism. In order to examine this thesis, this study undertakes an empirical analysis of the jurisprudence of the German and the South African Constitutional Court as well as the Canadian Supreme Court. Verfassungsgerichtsbarkeit befindet sich auf der Schnittstelle zwischen Recht und Politik. Vielen Verfassungsgerichten wird der Vorwurf gemacht, politischen Aktivismus zu betreiben. Als eines der Hauptinstrumente eines solchen verfassungsgerichtlichen Aktivismus wird - zumindest in der deutschen Diskussion - die Abwägung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit ausgemacht. Diese sei juristisch nicht rationalisierbar und eröffne Verfassungsrichtern daher politische Handlungsspielräume. Niels Petersen spürt dieser These nach. Zu diesem Zweck unterzieht er die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des südafrikanischen Verfassungsgerichts und des kanadischen Supreme Court einer empirischen Untersuchung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die untersuchten Gerichte neben dogmatischen auch institutionellen Schranken unterliegen und sich daher bei der Abwägung eher zurückhalten. Verhältnismäßigkeit wird vielmehr als Instrument zur Rationalitätskontrolle des Gesetzgebers verstanden. Die Abwägung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit wird oft als verfassungsgerichtliches Instrument zur politischen Selbstermächtigung verstanden. Niels Petersen untersucht diese These und unterzieht dazu die Rechtsprechung des BVerfG, des südafrikanischen Verfassungsgerichts und des kanadischen Supreme Court einer empirischen Analyse. |
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| Item Description: | EBS Rechtswissenschaft 2021 EBS Rechtswissenschaft 2024 EBS Rechtswissenschaft 2025 EBS Rechtswissenschaft 2023 EBS Rechtswissenschaft 2022 Rechtswissenschaft 2013-2015 Creative Commons. - PublicationDate: 20150121 (cc), cc-by-nc-nd-4.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/4.0/ Retro-Paket-eBook-collection bis 2015 |
| Physical Description: | XIV, 334 Seiten |
| ISBN: | 9783161535642 |