Die verdeckte Befragung des Beschuldigten im Auftrag der Polizei informelle Informationserhebung und Selbstbelastungsfreiheit
Main description: Verstößt die verdeckte Befragung des Beschuldigten im Auftrag der Polizei gegen das Recht auf Selbstbelastungsfreiheit und inwieweit ist dieses Recht durch die Strafprozessordnung geschützt? -- Diese für die Praxis höchst bedeutsame Frage ist in der Rechtswissenschaft seit Jahrzehn...
| Main Author: | |
|---|---|
| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Berlin
Duncker & Humblot
2011, 2011
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| Series: | Schriften zum Strafrecht
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| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Duncker & Humblot eBooks 2007- - Collection details see MPG.ReNa |
Table of Contents:
- bb) Die Verkehrsunfallflucht nach Maßgabe von BVerfGE 56, 37d) Schutz der personalen Entschließungsfreiheit; e) Schutz der Prozesssubjektivität; 2. Verfahrenslegitimatorischer Begründungsansatz (Lesch und Pawlik); 3. Schutz der Eigenverantwortlichkeit (Ransiek); 4. Selbstbelastungsfreiheit als Wissensschutz (Reiß); III. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung; 1. Zum Bestand dieses Rechts im Strafverfahren; 2. Das Recht auf Selbstbelastungsfreiheit als Informationsbeherrschungsrecht; 3. Der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
- Beweisverwertungsverbot aufgrund von 136 StPO?; 1 Grundlagen der offenen Beschuldigtenbefragung; I. Der Begriff der Vernehmung; II. Der Zweck der Vernehmung
- Grundlagen; 1 Die rechtshistorische Entwicklung der Selbstbelastungsfreiheit; I. Die Peinliche Gerichtsordnung und der Inquisitionsprozess; II. Der reformierte deutsche Strafprozess; III. Die Reichsstrafprozessordnung von 1877; IV. Nationalsozialismus und Vereinheitlichungsgesetz; V. Das StPÄG von 1964; 2 Grundzüge der Rechtsprechung des BGH zur Selbstbelastungsfreiheit
- 2 Informelle Informationserhebungen als Verstoß gegen 136 StPOI. Grundsatz der Offenheit staatlichen Handelns; II. Stellungnahme; 3 Informelle Informationserhebungen als Umgehung von 136 StPO; I. Die Unzulänglichkeit isolierter Normbetrachtung; II. Der Grundsatz „Nemo tenetur se ipsum accusare"; 1. Die Menschenwürdegarantie als Grundlage der Selbstbelastungsfreiheit; a) Naturrechtlicher Begründungsansatz; b) Schutz des sozialen Geltungsanspruchs; c) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts; aa) BVerfGE 56, 37 („Gemeinschuldnerentscheidung")
- V. Schutz vor hoheitlicher Instrumentalisierung als Grundlage der Selbstbelastungsfreiheit
- IV. Informelle Informationserhebungen als Eingriff in dieses Recht1. Zur Zurechnung des Verhaltens Privater zum Staat; a) Maßgebliche Zurechnungsdogmatik; b) EMRK als Maßstab - das Urteil des EGMR im Fall M.M. vs. Niederlande; 2. Zur Eingriffsrelevanz vermeintlich privaten Verhaltens; a) Die Zielgerichtetheit der Informationserhebung; b) Zum Erfordernis der Aktivität; aa) BGHSt. 40, 211 („Sedlmayr-Fall") - Umgehung der 52, 252 StPO?; bb) BGHSt. 53, 294 („Haftbesuchsraum-Fall"); c) Die Dauer der Ausforschung; d) Grundrechtsverzicht/Überprüfung des Schutzbereichs; 3. Zwischenergebnis