Verantwortlichkeit Nichtverantwortlicher Terminologie, Systematik und Legitimation des gefahrenabwehrrechtlichen Notstandsinstituts
The importance of regulations designed to deal with states of emergency and avert danger remains unbroken. And although these rules have been enshrined in the law for some time and ought to legitimise serious interventions in the fundamental rights of non-responsible persons, Tim Seidels study shows...
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2023
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| Edition: | 1. Aufl. |
| Series: | Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
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| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Mohr Siebeck eBooks - Collection details see MPG.ReNa |
| Summary: | The importance of regulations designed to deal with states of emergency and avert danger remains unbroken. And although these rules have been enshrined in the law for some time and ought to legitimise serious interventions in the fundamental rights of non-responsible persons, Tim Seidels study shows that numerous legal questions are yet to be adequately answered. Die Bedeutung des gefahrenabwehrrechtlichen Notstandsinstituts ist ungebrochen. Obwohl es seit geraumer Zeit von der Rechtsordnung anerkannt wird und schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte nichtverantwortlicher Personen legitimieren soll, sind zahlreiche Rechtsfragen in seinem Kontext bis heute nicht hinreichend beantwortet worden. The importance of regulations designed to deal with states of emergency and avert danger remains unbroken. And although these rules have been enshrined in the law for some time and ought to legitimise serious interventions in the fundamental rights of non-responsible persons, Tim Seidels study shows that numerous legal questions are yet to be adequately answered.Survey of contents§ 1 Nichtverantwortung und Verantwortlichkeit § 2 Terminologie und Kontextualisierung I. Die Begriffsgrundlagen in der KritikII. Die Notstandsregelung im Konzept des AdressatenrechtsIII. Zusammenfassung§ 3 Systematik und Charakteristik I. Die Anwendungsdogmatik der NotstandsregelungII. Die verfassungsrechtliche Charakteristik des NotstandsinstitutsIII. Zusammenfassung§ 4 Begründung und Begrenzung I. Das »Ob«: Begründung der LegitimationII. Das »Wie«: Begrenzung der LegitimationIII. Zusammenfassung§ 5 Einzelfallbeurteilung und Gesamtbetrachtung I. Im Speziellen: Auswirkungen im EinzelfallII. Im Generellen: Ergebnisse und VorschlägeIII. Schlusswort Obwohl das gefahrenabwehrrechtliche Notstandsinstitut seit geraumer Zeit von der Rechtsordnung anerkannt wird und schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte Nichtverantwortlicher legitimieren soll, stellen sich in seinem Kontext bis heute unbeantwortete Rechtsfragen. Diese Ausgangslage nimmt Tim Seidel zum Anlass, das Notstandsinstitut einer grundlegenden Untersuchung zu unterziehen. Dabei analysiert er den Anwendungsbereich der Notstandsregelungen in Abgrenzung zu anderen Konstellationen mit unbeteiligten Personen, beurteilt die methodengerechte Implementation der Vorschriften im Sonderordnungsrecht und bildet anhand der verfassungsrechtlichen Hintergründe Maßgaben für die einfachgesetzliche Ausgestaltung. Die gewonnenen Erkenntnisse nutzt er, um Lösungsvorschläge für die Behandlung des unechten Notstands im Versammlungsrecht und die Bestimmung des Verhältnisses zur Hilfeleistungspflicht aus § 323c StGB zu unterbreiten. Den Gesetzgebern zeigt er normative Gestaltungsalternativen auf.Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München 2023 ausgezeichnet.Inhalts+uuml;bersicht§ 1 Nichtverantwortung und Verantwortlichkeit § 2 Terminologie und Kontextualisierung I. Die Begriffsgrundlagen in der KritikII. Die Notstandsregelung im Konzept des AdressatenrechtsIII. Zusammenfassung§ 3 Systematik und Charakteristik I. Die Anwendungsdogmatik der NotstandsregelungII. Die verfassungsrechtliche Charakteristik des NotstandsinstitutsIII. Zusammenfassung§ 4 Begründung und Begrenzung I. Das »Ob«: Begründung der LegitimationII. Das »Wie«: Begrenzung der LegitimationIII. Zusammenfassung§ 5 Einzelfallbeurteilung und Gesamtbetrachtung I. Im Speziellen: Auswirkungen im EinzelfallII. Im Generellen: Ergebnisse und VorschlägeIII. Schlusswort |
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| Item Description: | Rechtswissenschaft 2023 EBS Rechtswissenschaft 2025 PublicationDate: 20231206 EBS Rechtswissenschaft 2024 EBS Rechtswissenschaft 2023 |
| Physical Description: | XVI, 215 Seiten |
| ISBN: | 9783161627217 |