Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des "Portalverbundes" wird analysiert und der prägende Begriff der "Verwaltungsleis...
Main Author: | |
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Format: | eBook |
Language: | German |
Published: |
Baden-Baden
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
2023
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Subjects: | |
Online Access: | |
Collection: | Nomos - Collection details see MPG.ReNa |
Summary: | Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des "Portalverbundes" wird analysiert und der prägende Begriff der "Verwaltungsleistung" ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet. |
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Item Description: | Paket Öffentliches Recht 2023 (Nomos) Studien zum öffentlichen Recht 2023 Studien zum öffentlichen Recht |
Physical Description: | 204 pages |
ISBN: | 9783748942313 |