Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger Neutralität, Meinungsfreiheit, Mäßigungsgebot: Determinanten der Teilnahme staatlicher Funktionsträger am öffentlichen Meinungsbildungsprozess
Äußerungen staatlicher Funktionsträger beeinflussen den öffentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozess in vielfältiger Weise. Dabei stehen die Äußerungen staatlicher Funktionsträger in einem Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Neutralität und der jedermann - also auch staatlichen Funktionstr...
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Published: |
Mohr Siebeck
2019
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| Collection: | OAPEN - Collection details see MPG.ReNa |
| Summary: | Äußerungen staatlicher Funktionsträger beeinflussen den öffentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozess in vielfältiger Weise. Dabei stehen die Äußerungen staatlicher Funktionsträger in einem Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Neutralität und der jedermann - also auch staatlichen Funktionsträgern außerhalb des Amtes - zustehenden Meinungsfreiheit. Seit einigen Jahren sind Äußerungen staatlicher Funktionsträger verstärkt Gegenstand (verfassungs-)gerichtlicher Entscheidungen, die Anlass zu kritischen Diskussionen geben. Sebastian Nellesen untersucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger und setzt sich mit den Äußerungsrechten ausgewählter staatlicher Funktionsträger auseinander. |
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| Item Description: | Creative Commons (cc), https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/4.0/legalcode |
| ISBN: | 9783161567896 /doi.org/10.1628/978-3-16-156789-6 |