Rückkehrzusagen beim Betriebsübergang
Main description: Thomas Diehn untersucht Rückkehrzusagen beim Betriebsübergang als Rechtsinstitut. Sie können die ihnen zugedachte Funktion, Arbeitnehmer davon abzuhalten, ihr Widerspruchsrecht auszuüben, weitgehend nicht erfüllen. Ein Instrument zur Gestaltung von Betriebsübergängen, das im Indivi...
| Main Author: | |
|---|---|
| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Berlin
Duncker & Humblot GmbH
2009
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| Edition: | 1. Auflage. |
| Series: | Schriften zum Sozial und Arbeitsrecht
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| Online Access: | |
| Collection: | Duncker & Humblot eBooks 2007- - Collection details see MPG.ReNa |
Table of Contents:
- Inhaltsübersicht: § 1 Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung Unternehmensumstrukturierungen und Betriebsübergang Wiedereinstellungsansprüche § 2 Rechtsgrundlagen für Rückkehrzusagen: Betriebsvereinbarung: Rechtsqualität betriebsverfassungsrechtlicher Rückkehrzusagen, Keine sachlichfunkionelle Zuständigkeit des Betriebsrats, Keine personelle Zuständigkeit, Exkurs: Umdeutung in Auswahlrichtlinien Tarifvertrag: Tarifnorm, Schuldrechtliche Tarif und Koalitionsverträge zugunsten Dritter, Ergebnis Rechtsgeschäft: Rechtsnatur der Rückkehrzusage, Rechtsgrundlagen § 3 Tatbestand und Rechtsfolgen: Grundlagen: Kautelarpraxis, Auslegungsbedarf, Auslegungsmethode Tatbestandsmerkmale: Zeitliche Begrenzungen, Tatbestandselemente aus dem Einflußbereich des neuen Betriebsinhabers, Tatbestandselemente aus dem Einflußbereich des AltArbeitgebers, Sphäre des Rückkehrers: Qualifikationsvoraussetzungen, AGBKontrolle, Zusammenfassung Rechtsfolg
- 6 BGB: Gestaltungsrecht, Individualrecht, Zeitliche Grenzen, Ausübungsfrist nach vollständiger Information Rechtsfolgen § 6 Ergebnisse: Zusammenfassung Kein wichtiges Element der Personalpolitik Kein beschäftigungspolitischer Hintergrund Rechtsprechungsnachweise, Literaturverzeichnis, Sachregister.
- en: Hauptleistungspflicht, Gegenleistungspflicht des Rückkehrberechtigten, Sonstige Rechtsfolgen der Rückkehrzusage § 4 Umsetzung und Folgefragen des Rückkehranspruchs: Umsetzung des Rückkehranspruchs beim AltArbeitgeber: Möglichkeit der Beschäftigung, Mitbestimmung des Betriebsrats, Prozessuales Leistungsstörungen: Unmöglichkeit, Schuldnerverzug, Treuwidrige Vereitelung des Bedingungseintritts Beendigung der Rückkehrzusage: Erfüllung, Nichtannahme eines Rückkehrangebots, Verzicht und Ablösung, Abtretung, Anfechtung, Kündigung, Rücktritt § 5 Exkurs: Gewollte Rückkehrrechte aus § 613a Abs. 6 BGB: Nichtinformationsvereinbarung: Informationspflicht, Nichtinformation Widerspruchsrecht nach § 613a Abs.