Schutzmaßnahmen gegen Warenimporte unter der Rechtsordnung der WTO Die materiell-rechtlichen Anwendungsvoraussetzungen der »Safeguard Measures« gem. Art. XIX:1(a) GATT 1994 und Art. 2.1 des Agreement on Safeguards
Der öffentlichkeitswirksam geführte Stahlstreit zwischen der EU und den USA sowie der Textilstreit zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmaßnahmen für das Welthandelsrecht allgemein bewusst werden lassen. Die Besonderheit von Schutzmaßnahmen unter der Rechtsordnung der WTO besteht d...
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2006
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| Edition: | 1. Aufl. |
| Series: | Jus Internationale et Europaeum
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| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Mohr Siebeck eBooks - Collection details see MPG.ReNa |
| Summary: | Der öffentlichkeitswirksam geführte Stahlstreit zwischen der EU und den USA sowie der Textilstreit zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmaßnahmen für das Welthandelsrecht allgemein bewusst werden lassen. Die Besonderheit von Schutzmaßnahmen unter der Rechtsordnung der WTO besteht darin, dass Art. XIX GATT und das Agreement on Safeguards Abweichungen von unter dem GATT eingegangenen Verpflichtungen gestatten, die sich gegen regelkonforme Wareneinfuhren richten. Obwohl Schutzmaßnahmen einen aktuellen Gegenstand des Wirtschaftsvölkerrechts bilden, sind deren rechtliche Rahmenbedingungen erst in Ansätzen untersucht. Nach einer Einordnung des Themenkomplexes in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung zeigt Felix Müller die ökonomischen und politischen Hintergründe des allgemeinen Schutzmaßnahmenmechanismus aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards auf. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Präzisierung der sich aus Art. Der öffentlichkeitswirksam geführte Stahlstreit zwischen der EU und den USA sowie der Textilstreit zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmaßnahmen allgemein bewusst werden lassen. Felix Müller ordnet den Themenkomplex in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung ein und untersucht die sich aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards ergebenden Anwendungsvoraussetzungen. Felix Müller analyzes the World Trade Organizations position on safeguards, focusing mainly on the substantive prerequisites of safeguard measures which arise from Article XIX of the GATT and Article 2.1 of the Agreement on Safeguards. He discusses the economic, political and legal aspects in detail. Against this backdrop, the author develops new models for the application of safeguard measures and makes suggestions as to how the current WTOs safeguard mechanisms can be worded more clearly.Survey of contentsEinleitungA. UntersuchungsgegenstandB. BestandsaufnahmeC. Problemstellung und Relevanz der UntersuchungD. Gang der Untersuchung Erstes Kapitel - Schutzmaßnahmen: Eine allgemeine EinordnungA. Die Leitprinzipien des GATT zur Liberalisierung des WarenhandelsB. Schutzmaßnahmen als WTO-rechtlich akzeptierter ProtektionismusC. Die politische und ökonomische Ratio von Schutzmaßnahmen Zweites Kapitel - Anwendungsbereich für SchutzmaßnahmenA. Anwendungsbereich und Vorrang spezieller MaßnahmenB. Der allgemeine Schutzmaßnahmenmechanismus aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA Drittes Kapitel - Materiell-rechtliche Voraussetzungen für die Anwendung von Schutzmaßnahmen gem. Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGAA. Erhöhte Importmengen einer WareB. Art. XIX:1(a) GATT und die »Unforeseen Developments Clause«C. Ernsthafte Schädigung eines inländischen WirtschaftszweigesD. Kausalität zwischen Importanstieg und ernsthafter Schädigung Viertes Kapitel - Schutzzoll und mengenmäßige Beschränkung als RechtsfolgeA. Bei der Anwendung einer Schutzmaßnahme zu beachtende VorgabenB. Kompensationspflichten und GegenmaßnahmenC. Schutzmaßnahmen vs. Antidumpingmaßnahmen Ausblick Felix Müller analyzes the World Trade Organizations position on safeguards, focusing mainly on the substantive prerequisites of safeguard measures which arise from Article XIX of the GATT and Article 2.1 of the Agreement on Safeguards. Die politische und ökonomische Ratio von Schutzmaßnahmen Zweites Kapitel - Anwendungsbereich für SchutzmaßnahmenA. Anwendungsbereich und Vorrang spezieller MaßnahmenB. Der allgemeine Schutzmaßnahmenmechanismus aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA Drittes Kapitel - Materiell-rechtliche Voraussetzungen für die Anwendung von Schutzmaßnahmen gem. Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGAA. Erhöhte Importmengen einer WareB. Art. XIX:1(a) GATT und die »Unforeseen Developments Clause«C. Ernsthafte Schädigung eines inländischen WirtschaftszweigesD. Kausalität zwischen Importanstieg und ernsthafter Schädigung Viertes Kapitel - Schutzzoll und mengenmäßige Beschränkung als RechtsfolgeA. Bei der Anwendung einer Schutzmaßnahme zu beachtende VorgabenB. Kompensationspflichten und GegenmaßnahmenC. Schutzmaßnahmen vs. Antidumpingmaßnahmen Ausblick XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA ergebenden materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Anwendung einer Schutzmaßnahme. Auf der Grundlage der bisher ergangenen Panel- und Appellate Body-Rechtsprechung untersucht der Autor die Anwendungsvoraussetzungen und entwickelt für sie ein konsistentes Gesamtkonzept. Er legt dar, dass eine rechtliche Durchdringung unter Beachtung der ökonomischen und politischen Determinanten geboten ist, um einer Erosion der Welthandelsordnung vorzubeugen. In diesem Zusammenhang unterbreitet er Vorschläge, wie das Agreement on Safeguards modifiziert werden könnte.Inhalts+uuml;bersichtEinleitungA. UntersuchungsgegenstandB. BestandsaufnahmeC. Problemstellung und Relevanz der UntersuchungD. Gang der Untersuchung Erstes Kapitel - Schutzmaßnahmen: Eine allgemeine EinordnungA. Die Leitprinzipien des GATT zur Liberalisierung des WarenhandelsB. Schutzmaßnahmen als WTO-rechtlich akzeptierter ProtektionismusC. |
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| Item Description: | EBS Rechtswissenschaft 2023 EBS Rechtswissenschaft 2022 EBS Rechtswissenschaft 2025 EBS Rechtswissenschaft 2024 PublicationDate: 20220826 |
| Physical Description: | XVIII, 324 Seiten |
| ISBN: | 9783161605123 |