Kommunale Bürger- und Einwohnerbefragungen

Die Arbeit untersucht das kommunalrechtliche Beteiligungsinstrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung. Dieses Instrument, das bisher lediglich in drei Bundesländern einfachgesetzlich geregelt ist, ermöglicht gemeindlichen Vertretungskörperschaften die Durchführung einer unverbindlichen Befragung a...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Dittloff, Arne
Format: eBook
Language:German
Published: Berlin Duncker & Humblot 2016
Edition:1st ed
Series:Schriften zum Öffentlichen Recht
Subjects:
Online Access:
Collection: Duncker & Humblot eBooks 2007- - Collection details see MPG.ReNa
Description
Summary:Die Arbeit untersucht das kommunalrechtliche Beteiligungsinstrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung. Dieses Instrument, das bisher lediglich in drei Bundesländern einfachgesetzlich geregelt ist, ermöglicht gemeindlichen Vertretungskörperschaften die Durchführung einer unverbindlichen Befragung aller Bürger bzw. Einwohner einer Gemeinde zu einer bestimmten Angelegenheit. Die Arbeit enthält erstmals eine umfassende Darstellung und wissenschaftliche Untersuchung aller wesentlichen Probleme und rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Durchführung von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen auf kommunaler Ebene stellen. Insbesondere geht die Arbeit der Frage nach, wie dieses Instrument in das ausdifferenzierte System der kommunalen Beteiligungsrechte eingeordnet werden kann. Ferner untersucht die Arbeit, ob die Durchführung kommunaler Befragungen grundsätzlich zulässig ist und eine einfachgesetzliche Grundlage in der jeweiligen Kommunalverfassung erfordert. Schließlich stellt die Arbeit die rechtlichen Anforderungen an die Durchführung dar. / This dissertation examines citizen and inhabitant referendums (sog. Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen) at the municipal level. It contains for the first time a comprehensive and academic study of all fundamental problems and legal issues that are raised by municipal referendums. Primarily, this dissertation explores whether or not a referendum is principally permitted and if, prior to holding a referendum, a special provision in the municipal laws is necessary. Further, it examines what legal requirements must be fulfilled in order to hold a referendum
Physical Description:331 p.
ISBN:9783428549597