Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand

Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich "Patent Litigation" von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erkläru...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Augsburger, Matthias ([Autor])
Format: eBook
Language:German
Published: Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG 2017
Edition:1
Subjects:
Online Access:
Collection: Nomos - Collection details see MPG.ReNa
Description
Summary:Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich "Patent Litigation" von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erklärung abgegeben hat, besondere Obliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung seiner immaterialgüterrechtlichen Abwehransprüche auferlegt. Die Dissertation fasst die EuGH-Entscheidung in ein 5-Phasen-Modell zusammen und löst das Verhältnis zu der rechtsinhaberfreundlichen Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009.
Physical Description:278 pages
ISBN:9783845288703