Informationsansprüche des Parlaments gegenüber der Regierung Möglichkeiten und Grenzen parlamentarischer Kontroll- und Informationsrechte unter Berücksichtigung der Staatspraxis im Freistaat Sachsen

"Die Regierung hat das Parlament in seinen Rechten verletzt." - Anlass für eine solche Feststellung durch ein Verfassungsgericht zu sein, widerstrebt jedem Mitglied einer Regierung. Gerade im Bereich der parlamentarischen Informationsrechte und -pflichten zeichnet sich die verfassungsrech...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Wolf, Thomas
Format: eBook
Language:German
Published: Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG 2017
Edition:1. Auflage 2017
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Online Access:
Collection: Nomos - Collection details see MPG.ReNa
Description
Summary:"Die Regierung hat das Parlament in seinen Rechten verletzt." - Anlass für eine solche Feststellung durch ein Verfassungsgericht zu sein, widerstrebt jedem Mitglied einer Regierung. Gerade im Bereich der parlamentarischen Informationsrechte und -pflichten zeichnet sich die verfassungsrechtliche Judikatur durch eine Vielzahl von Entscheidungen aus. Das Gebiet ist keine Terra incognita - dennoch versiegt der Strom neuer Verfahren nicht. Die Abhandlung liefert eine systematische Übersicht bekannter Problemkreise und deren verfassungsrechtlicher Verortung. Anhand beispielhafter Darstellungen werden Informationsrechte der Abgeordneten gegenüber der Regierung aufgezeigt und Grenzen erläutert, infolge derer die Übermittlung von Informationen im Einzelfall unterbleiben kann. Trotz des Fokus auf die Praxis im Freistaat Sachsen ist die Darstellung infolge vergleichbarer Strukturen auf die Bundesländer im Übrigen ebenso übertragbar wir auf das Verhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesregierung.
Item Description:All_Marketing, NDS_Konsortium, PR0307, Paket Öffentliches Recht 2017, Dresdner Vorträge zum Staatsrecht, Dresdner Vorträge zum Staatsrecht 2017 (eLibrary Paket)
Physical Description:1 online resource
ISBN:9783845287980