Die Wahl der Rechtsgrundlage im Recht der Europäischen Union

Die Bestimmung der Rechtsgrundlage für den Erlass eines Unionsrechtsakts ist von unionsverfassungsrechtlicher Bedeutung und stellt keinen bloßen Formalismus dar. Im supranationalen Unionsrecht, das vornehmlich durch das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung sowie die Grundsätze von Subsidiarität...

Full description

Main Author: Schwartz, Christina
Format: eBook
Language:German
Published: Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG 2013
Edition:1. Auflage 2013
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Collection: Nomos - Collection details see MPG.ReNa
Summary:Die Bestimmung der Rechtsgrundlage für den Erlass eines Unionsrechtsakts ist von unionsverfassungsrechtlicher Bedeutung und stellt keinen bloßen Formalismus dar. Im supranationalen Unionsrecht, das vornehmlich durch das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung sowie die Grundsätze von Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit geprägt wird, müssen die Rechtsetzungsorgane stets die einschlägige Rechtsgrundlage für den Erlass des Rechtsakts auswählen. Im Rahmen dieser Arbeit werden ausgehend von einer systematischen Darstellung der wesentlichen Rechtsprechung des Gerichtshofs die verschiedenen Zuordnungskriterien untersucht, alternative Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt und vor dem Hintergrund der grundlegenden Unionsprinzipien bewertet. Einen Schwerpunkt der Arbeit stellt die Frage der Rechtsgrundlagenkombination bei bifinalen oder bigegenständlichen Unionsrechtsakten dar.
Physical Description:1 online resource
ISBN:9783845244181