Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht Aufgabenübertragung auf die Kommunen durch die Länder, Aufgabenregelung durch den Bund

Die 2. Auflage des Standardwerks aktualisiert und erweitert die unwiderlegt gebliebenen Kommentierungen zu den Konnexitätsregelungen der Landesverfassungen und zu dem damit zusammenwirkenden Verbot nach Art. 84 I 7 GG. Welche Ansprüche haben die Kommunen gegenüber den Ländern, wenn diese ihnen Aufga...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Engelken, Klaas ([Autor])
Format: eBook
Language:German
Published: Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG 2012
Edition:2
Subjects:
Online Access:
Collection: Nomos - Collection details see MPG.ReNa
LEADER 02241nmm a2200277 u 4500
001 EB001818133
003 EBX01000000000000000984579
005 00000000000000.0
007 cr|||||||||||||||||||||
008 180504 ||| ger
020 |a 9783845237794 
100 1 |a Engelken, Klaas 
245 0 0 |a Das Konnexitätsprinzip im Landesverfassungsrecht  |h Elektronische Ressource  |b Aufgabenübertragung auf die Kommunen durch die Länder, Aufgabenregelung durch den Bund  |c AUTOR Engelken, Klaas 
250 |a 2 
260 |a Baden-Baden  |b Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG  |c 2012 
300 |a 234 pages 
653 |a Staats- und Verfassungsrecht 
700 1 |a Engelken, Klaas  |e [Autor] 
041 0 7 |a ger  |2 ISO 639-2 
989 |b NOMOS  |a Nomos 
028 5 0 |a 10.5771/9783845237794 
776 |z 9783832975609 
856 4 0 |u https://doi.org/10.5771/9783845237794  |x Verlag  |3 Volltext 
856 4 2 |u https://www.nomos-elibrary.de/extern/nomos/live/cover/10.5771_9783845237794.png  |x Verlag  |3 Cover 
082 0 |a 340 
520 |a Die 2. Auflage des Standardwerks aktualisiert und erweitert die unwiderlegt gebliebenen Kommentierungen zu den Konnexitätsregelungen der Landesverfassungen und zu dem damit zusammenwirkenden Verbot nach Art. 84 I 7 GG. Welche Ansprüche haben die Kommunen gegenüber den Ländern, wenn diese ihnen Aufgaben übertragen oder höhere Anforderungen stellen, etwa bei Kitaausbau, Kindergärten oder Schulen? (Hierzu praxisnahe Erweiterungen.) Was darf der Bund regeln, nachdem ihm in der Föderalismusreform 2006 strikt Aufgabenübertragung auf Kommunen verboten wurde, er aber materiell für die meisten Kommunalaufgaben regelungsbefugt ist? Sind die Länder ausgleichspflichtig für Mehrbelastungen durch Bundesgesetze, etwa im SGB? Hat die Föderalismusreform die dahingehenden Schutzerwartungen der Kommunen erfüllt? Solche und viele andere, noch nicht gerichtlich geklärte Fragen werden in sorgfältiger Verfassungsauslegung behandelt, bis hin zum aktuellen Streit um die Befugnisse des Bundes hinsichtlich der Optionskommunen (Art. 91e GG). Durch erweiterte Register ist schnell zu finden, wo das Buch auf Stichwörter (etwa eine Landesverfassung), neueste Rechtsprechung und Literatur (bis März 2012) eingeht.