Vorabentscheidungsverfahren und Beschleunigungsgebot in Strafsachen unter besonderer Berücksichtigung des Eilvorlageverfahrens zum Gerichtshof der Europäischen Union nach Art. 104b der Verfahrensordnung

Main description: Den Anforderungen des Beschleunigungsgebots aus der EMRK, dem Grundgesetz und dem Unionsrecht gerecht zu werden, ist auch in Strafverfahren eine diffizile Aufgabe, wenn durch den zunehmenden Einfluss des EU-Rechts bei Zweifeln eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der EU eingehol...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Wolter, Kathleen Maja
Format: eBook
Language:German
Published: Berlin Duncker & Humblot 2011, 2011
Series:Beiträge zum internationalen und europäischen Strafrecht
Subjects:
Online Access:
Collection: Duncker & Humblot eBooks 2007- - Collection details see MPG.ReNa
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100 1 |a Wolter, Kathleen Maja 
245 0 0 |a Vorabentscheidungsverfahren und Beschleunigungsgebot in Strafsachen  |h Elektronische Ressource  |b unter besonderer Berücksichtigung des Eilvorlageverfahrens zum Gerichtshof der Europäischen Union nach Art. 104b der Verfahrensordnung  |c von Kathleen Maja Wolter 
260 |a Berlin  |b Duncker & Humblot  |c 2011, 2011 
300 |a (286 S.) 
502 |a Humboldt-Univ., Diss.--Berlin, 2011 
505 0 |a Vorabentscheidungsverfahren im Unionsrecht1. Bedeutung und Dauer von Vorabentscheidungsverfahren; 2. Funktionen des Vorabentscheidungsverfahrens; 3. Zuständigkeiten des Gerichtshofs der Europäischen Union bezüglich Vorabentscheidungs­verfahren; 4. Vorlagepflicht und Ausnahmen; 5. Verfahren bei Vorabentscheidungsersuchen; II. Vorabentscheidungsverfahren als in der Verfahrensdauer zu berücksichtigender Abschnitt; 1. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und ihre Rezeption in der Literatur; 2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 
505 0 |a Einführung: Gegenstand und Gang der Untersuchung - Erster Teil: Begriffsklärungen und Problemdarstellung: Bedeutung des Beschleunigungsgebots - Beschleunigungsgebot in der europäischen Menschenrechtskonvention - Beschleunigungsgebot im deutschen Straf- und Verfassungsrecht - Beschleunigungsgebot im Recht der Europäischen Union - Vorabentscheidungsverfahren im Spannungsverhältnis zum Beschleunigungsgebot - Zweiter Teil: Darstellung und kritische Analyse des neuen Eilvorlageverfahrens vor dem Gerichtshof der Europäischen Union: Entstehungsgeschichte - Konkrete Ausgestaltung des Eilvorlageverfahrens - Erste Erfahrungen mit dem Eilvorlageverfahren - Kritik des Eilvorlageverfahrens - Dritter Teil: Lösungsmöglichkeiten für das Spannungsfeld zwischen Vorabentscheidungsverfahren und dem Beschleunigungsgebot: Vorverständnis hinsichtlich der zu erarbeitenden Lösung - Lösungen zur Erweiterung der Kapazität des Gerichtshofs der Europäischen Union - Lösungen zur 
505 0 |a 3. Argumente für die Einbeziehung der Verfahrensdauera) Vergleichbarkeit mit Vorlage ans Bundesverfassungsgericht; b) Vorabentscheidungsverfahren als Inzidentverfahren; c) Beschleunigungsgebot als anerkannter Rechtsgrundsatz des europäischen Rechts; d) Verantwortlichkeit der EU-Mitgliedstaaten für Handlungen der Unionsorgane; e) Verhältnis zwischen dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem Gerichtshof der Europäischen Union; 4. Ergebnis und Gesichtspunkte im Rahmen der Prüfung der Angemessenheit 
505 0 |a Darstellung und kritische Analyse des neuen Eilvorlageverfahrens vor dem Gerichtshof der Europäischen Union 
505 0 |a Grundrechtsbindung durch Ex-Art. 6 EUV; 2. Vor und nach dem Vertrag von Lissabon: Art. 47 Abs. 2 S. 1 GRCh; 3. Rechtslage nach dem Vertrag von Lissabon; II. Auslegung durch den Gerichtshof der Europäischen Union; 1. Annäherung an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte; 2. Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union; E. Vorabentscheidungsverfahren im Spannungsverhältnis zum Beschleunigungsgebot 
505 0 |a Gegenstand und Gang der Untersuchung; Erster Teil: Begriffsklärung und Problemdarstellung; A. Bedeutung des Beschleunigungsgebots; B. Beschleunigungsgebot in der europäischen Menschenrechtskonvention; I. Rechtliche Konkretisierung; II. Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte; 1. „Strafrechtliche Anklage"; 2. Beginn und Ende der „strafrechtlichen Anklage"; 3. Überschreiten der „angemessenen Frist"; a) Keine absolute Grenze; b) Kriterien innerhalb der Gesamtabwägung 
610 1 4 |a Court of Justice of the European Communities 
653 |a Criminal procedure / Germany 
653 |a Civil procedure / Germany 
041 0 7 |a ger  |2 ISO 639-2 
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490 0 |a Beiträge zum internationalen und europäischen Strafrecht 
500 |a Includes bibliographical references and index. - Originally presented as author's dissertation--Humboldt-Univ. Berlin, 2010/2011 
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520 |a Main description: Den Anforderungen des Beschleunigungsgebots aus der EMRK, dem Grundgesetz und dem Unionsrecht gerecht zu werden, ist auch in Strafverfahren eine diffizile Aufgabe, wenn durch den zunehmenden Einfluss des EU-Rechts bei Zweifeln eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der EU eingeholt werden kann bzw. sogar muss. Kathleen Maja Wolter erörtert dieses Spannungsverhältnis unter Darstellung der Grundlagen des Beschleunigungsgebots und würdigt die aktuellen Beschleunigungsbemühungen beim EuGH, insbesondere das neue Eilvorlageverfahren. Da dieses allein indes die mögliche Verletzung des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer durch ein Vorabentscheidungsverfahren nicht verhindern kann, wird eine umfassende Lösung für Strafgerichte entwickelt, die sich - ausgehend von einer teleologischen Interpretation des Art. 267 AEUV - vor allem für eine Befassung des EuGH nur mit unionsrechtlich klärungsbedürftigen Fragen ausspricht