System einer Europäischen Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte Grundlagen - Struktur - Verfahren

Die Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte in Europa steht vor Umwälzungen: Patente und Marken, aber auch Sorten, Designs oder in Zukunft allenfalls Urheberrechte stehen vor der Herausforderung der sinkenden Bedeutung territorial isolierter Schutzrechte im Binnenmarkt. Dies internationalisiert de...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Jaeger, Thomas
Format: eBook
Language:German
Published: Berlin, Heidelberg Springer Berlin Heidelberg 2013, 2013
Edition:1st ed. 2013
Subjects:
Law
Online Access:
Collection: Springer eBooks 2005- - Collection details see MPG.ReNa
LEADER 03014nmm a2200325 u 4500
001 EB000412609
003 EBX01000000000000000265683
005 00000000000000.0
007 cr|||||||||||||||||||||
008 131001 ||| ger
020 |a 9783642396724 
100 1 |a Jaeger, Thomas 
245 0 0 |a System einer Europäischen Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte  |h Elektronische Ressource  |b Grundlagen - Struktur - Verfahren  |c von Thomas Jaeger 
250 |a 1st ed. 2013 
260 |a Berlin, Heidelberg  |b Springer Berlin Heidelberg  |c 2013, 2013 
300 |a XLI, 1196 S. 3 Abb  |b online resource 
505 0 |a Grundlagen -- Bestehende Administrativverfahren und Reschtsschutz -- Bestehende zivilgerichtliche Rechtsdurchsetzung -- Gerichtsmodelle -- Ansprüche und Verfahrensnormen 
653 |a Mass media 
653 |a European Law 
653 |a Law 
653 |a Private International Law, International & Foreign Law, Comparative Law 
653 |a Conflict of laws 
653 |a IT Law, Media Law, Intellectual Property 
653 |a Law—Europe 
653 |a Private international law 
041 0 7 |a ger  |2 ISO 639-2 
989 |b Springer  |a Springer eBooks 2005- 
856 4 0 |u https://doi.org/10.1007/978-3-642-39672-4?nosfx=y  |x Verlag  |3 Volltext 
082 0 |a 341.2422 
520 |a Die Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte in Europa steht vor Umwälzungen: Patente und Marken, aber auch Sorten, Designs oder in Zukunft allenfalls Urheberrechte stehen vor der Herausforderung der sinkenden Bedeutung territorial isolierter Schutzrechte im Binnenmarkt. Dies internationalisiert den Rechtsdurchsetzungsbedarf – nicht nur bei Verletzungen, sondern auch für nutzungsinteressierte Dritte oder gegenüber Registerbehörden. Im materiellen Recht ist diese Entwicklung bereits durch binnenmarktweite Schutztitel für Marken, Designs, Sorten und nunmehr Patente abgebildet. Die Gerichtsbarkeit hinkt dem noch hinterher. Eine funktionsgerechte Gerichtsreform erfordert den Blick auf das schutzrechts- und rechtsordnungsübergreifende Ganze, also eine Systembildung. Das vorliegende Buch analysiert Bedarf, Grundlagen, Strukturen und Verfahren der Immaterialgütergerichtsbarkeit in Europa. Ausgangspunkte sind neben den Rechtsschutzprinzipien vor allem die bestehende Administrativ- und der Verletzungsgerichtsbarkeit von EU, EPÜ und in sieben ausgewählten Rechtsordnungen (einschließlich Deutschlands und Österreichs). Darauf aufbauend werden losgelöst von der kompromissgetriebenen politischen Debatte funktionsoptimale Gerichtsmodelle vorgeschlagen, die benutzerspezifische, schutzrechtsspezifische und unionsrechtliche Anforderungen sowie Merkmale der nationalen Systeme vereinen. So werden systemisch durchdachte, tragfähige und detaillierte Maßstäbe zur Funktionalitätsbewertung aktueller und künftiger Gerichtsprojekte formuliert. Weitgehend modellunabhängig erfolgt zudem eine ausführliche Auseinandersetzung mit dem Verfahrensrecht einer Immaterialgütergerichtsbarkeit