Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen
Die Heimlichkeit ist kleinster gemeinsamer Nenner und zugleich dogmatischer Problempunkt der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen. Entspricht Heimlichkeit dem Zwang zu selbstbelastenden Aussagen? Warum können rein beobachtende Maßnahmen überhaupt die grundrechtlich geschützten Freiheite...
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Berlin, Heidelberg
Springer Berlin Heidelberg
2012, 2012
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| Edition: | 1st ed. 2012 |
| Series: | Schriftenreihe der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
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| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Springer eBooks 2005- - Collection details see MPG.ReNa |
Table of Contents:
- Generalklausel für unspezifische verdeckte Ermittlungsmaßnahmen gemäß § 161 Abs. 1 S. 1 i. V. m. § 163 S. 2 StPO
- Die Zulässigkeit der Kombination unterschiedlicher Maßnahmen
- Sechster Teil: Erforderlichkeit einer Neuordnung der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen: Vorschläge für gesetzliche Neuregelungen
- Siebter Teil: Ergebnisse: Zusammenfassung der Ergebnisse
- Tabellarische Übersicht der Auswirkungen auf die einzelnen Regelungen
- Erster Teil: Einleitung: Problemstellung
- Klärung des Untersuchungsgegenstands und der Grundbegriffe
- Zweiter Teil: Kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelungen verdeckter Ermittlungsmaßnahmen: Entwicklung bis zur Reichsgründung 1871
- Entwicklung von 1871 bis in die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg
- Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland
- Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben: Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und Strafprozessrecht
- Klärung des Eingriffsbegriffs
- Freiheitsgrundrechte und Menschenwürdeschutz
- Vorbehalt des Gesetzes
- Bedingter Anspruch auf Offenheit strafprozessualer Überwachung
- Vierter Teil: Die allgemeinen Voraussetzungen der strafprozessualen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen: Übersichten
- „Bestimmte Tatsachen“, die den Verdacht einer Straftat „begründen“
- Anlasstaten
- Subsidiaritätsklauseln
- Kernbereichsschutz
- Anordnungskompetenzen
- Rechtsschutz
- Berichts- und Löschungspflichten
- Sog. Annexbefugnisse
- Allgemeine ungeschriebene Verhältnismäßigkeitsklausel
- Fünfter Teil: Besondere Voraussetzungen: Postbeschlagnahme gemäß §§ 97, 99, 100 StPO
- Datenabgleich, „Rasterfahndung“ gemäß § 98a StPO
- Telekommunikationsüberwachung gemäß §§ 100a, 100b StPO
- Akustische Wohnraumüberwachung, so genannter „großer Lauschangriff“ gemäß §§ 100c, 100d StPO
- Akustische Überwachung außerhalb von Wohnungen gemäß § 100f StPO
- Verkehrsdatenerhebung gemäß § 100g StPO
- Einsatz technischer Observationsmittel gemäß § 100h StPO
- IMSI-Catcher gemäß § 100i StPO
- Sog. Kleine-Online-Durchsuchung gemäß § 110 Abs. 3 StPO
- Verdeckter Ermittler gemäß §§ 110a-110c StPO
- Datenspeicherung bei polizeilichen Kontrollen gemäß § 163d StPO
- Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß § 163e StPO
- Längerfristige Observation gemäß § 163f StPO