Bessere Rechtsetzung in Europa: Deutschland 2010

In jedem Bericht werden die zentralen Elemente dargestellt und analysiert, die zusammengenommen für ein effektives Regulierungsmanagement sorgen, womit ein Rahmen für die künftige Entwicklung von Regulierungspolitik und -reform aufgezeichnet wird. Untersucht werden u.a. folgende Fragen: ·         St...

Full description

Bibliographic Details
Corporate Author: Organisation for Economic Co-operation and Development
Format: eBook
Language:German
Published: Paris OECD Publishing 2010
Subjects:
Online Access:
Collection: OECD Books and Papers - Collection details see MPG.ReNa
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300 |a 164 p.  |c 19 x 27cm 
505 0 |a ANHANG A. Die Verantwortung der Ministerien für die Gesetzesfolgenabschätzungen in der Bundesregierung -- Schnittstelle zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union -- Abkürzungsverzeichnis -- Zusammenfassung -- Strategien und Maßnahmen für bessere Rechtsetzung -- Transparenz durch Konsultation und Kommunikation -- Handhabung und Vereinfachung bestehender Rechtsvorschriften -- ANHANG B. Regulierungsbehörden -- Einhaltung, Durchsetzung, Rechtsmittel -- Schnittstelle zwischen subnationalen und nationalen Regierungsebenen -- Deutschland in Zahlen und Fakten -- Einführung: Durchführung der Prüfung -- Institutionelle Kapazitäten für bessere Rechtsetzung -- Entwicklung neuer Rechtsvorschriften 
653 |a Germany 
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856 4 0 |a oecd-ilibrary.org  |u https://doi.org/10.1787/9789264085961-de  |x Verlag  |3 Volltext 
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520 |a In jedem Bericht werden die zentralen Elemente dargestellt und analysiert, die zusammengenommen für ein effektives Regulierungsmanagement sorgen, womit ein Rahmen für die künftige Entwicklung von Regulierungspolitik und -reform aufgezeichnet wird. Untersucht werden u.a. folgende Fragen: ·         Strategien und Maßnahmen zur Verbesserung des Regulierungsmanagements ·         Institutionelle Kapazitäten für wirkungsvolle Rechtsetzung und allgemeiner Kontext der politischen Entscheidungsfindung ·         Transparenz und Verfahren für wirkungsvolle Konsultation und Kommunikation mit der Öffentlichkeit ·         Verfahren für die Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften, wie z.B.  
520 |a Wie wichtig eine wirkungsvolle Rechtsetzung ist, zeigt sich heute, nach dem schwersten Konjunkturabschwung seit der Großen Depression, deutlicher denn je. Doch wie kann bessere Rechtsetzung die wirtschaftlichen und sozialen Aussichten der Länder im Einzelnen verbessern, dauerhaftes Wachstum fördern und die Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaften stärken? Was genau ist wirkungsvolle Rechtsetzung? Wie sollte sich die Politik für bessere Rechtsetzung im kommenden Jahrzehnt gestalten und in welche Richtung sollte sie gehen? Um auf diese Fragen zu antworten, hat die OECD in Partnerschaft mit der Europäischen Kommission ein großes Projekt zur Prüfung der Bemühungen um bessere Rechtsetzung in 15 in der Europäischen Union vertretenen OECD-Ländern - darunter auch Deutschland - gestartet.  
520 |a Folgenabschätzungen, und für den Umgang mit dem Regelungsbestand, einschließlich der Frage der Bürokratielasten ·         Rechtsbefolgungsgrad, Rechtsvollzug und Rechtsmittel ·         Beziehungen zwischen verschiedenen Verwaltungsebenen sowie zwischen nationalen und EU-Verfahren Die Teilnehmerländer sind: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien und Vereinigtes Königreich