Zur Problematik der unterlassenen Umweltverträglichkeitsprüfung Zugleich eine Untersuchung der Vereinbarkeit des § 46 VwVfG mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht

Seit der Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durch die UVP-Richtlinie 85/337/EWG besteht die Problematik ihres fehlerhaften Unterlassens. Dabei sind in erster Linie Sachverhalte relevant, in denen die UVP-Pflicht erst durch eine Einzelfallprüfung bestimmt werden muss. Wird hier fehler...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Kleesiek, Anja
Format: eBook
Language:German
Published: Berlin Duncker & Humblot 2010
Edition:1st ed
Series:Schriften zum Öffentlichen Recht
Subjects:
Online Access:
Collection: Duncker & Humblot eBooks 2007- - Collection details see MPG.ReNa
Description
Summary:Seit der Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durch die UVP-Richtlinie 85/337/EWG besteht die Problematik ihres fehlerhaften Unterlassens. Dabei sind in erster Linie Sachverhalte relevant, in denen die UVP-Pflicht erst durch eine Einzelfallprüfung bestimmt werden muss. Wird hier fehlerhaft entschieden, kann es an einer an sich gebotenen UVP fehlen. Mit dem Fehlen eines Verfahrens sind aber zwangsläufig auch Grundfragen des Verwaltungsverfahrensrechts verbunden, da sich unweigerlich das Problem der Relevanz von Verfahrensfehlern stellt. In diesem Zusammenhang beschreibt Anja Kleesiek über die Einzelfallanalyse hinaus den exemplarischen Charakter der Problematik der unterlassenen UVP für die Europäisierungsdiskussion. So können neben einem anderen Verständnis des Verfahrens und damit der Fehlerfolgen eines unterbliebenen Verfahrens vor allem Rechtsschutzfragen sehr unterschiedlich im Gemeinschaftsrecht beurteilt werden. Die unterlassene UVP bildet hier das zentrale Beispiel, in dem sich eine Reihe von grundsätzlichen Problemen zwischen den unterschiedlichen Konzeptionen des deutschen und europäischen Verfahrens- und Verwaltungsprozessrechts bündeln. Dass vor diesem Hintergrund die verwaltungsverfahrensrechtlichen Heilungs- und Unbeachtlichkeitsvorschriften europarechtlich neu zu bestimmen sind, gehört zu den wesentlichen Ergebnissen der Arbeit
Physical Description:302 p.
ISBN:9783428532285