Englische anti-suit injunctions zur Durchsetzung von Schiedsvereinbarungen
Ingrid Naumann geht der Frage nach, ob anti-suit injunctions zur Durchsetzung von Schiedsvereinbarungen mit der selbst auferlegten Beschränkung englischer Gerichte, anti-suit injunctions nur im Einklang mit der internationalen Comitas zu erlassen, mit der New York Convention, insbesondere aber mit E...
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2008
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| Edition: | 1. Aufl. |
| Series: | Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht
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| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Mohr Siebeck eBooks - Collection details see MPG.ReNa |
| Summary: | Ingrid Naumann geht der Frage nach, ob anti-suit injunctions zur Durchsetzung von Schiedsvereinbarungen mit der selbst auferlegten Beschränkung englischer Gerichte, anti-suit injunctions nur im Einklang mit der internationalen Comitas zu erlassen, mit der New York Convention, insbesondere aber mit Europäischem Zivilverfahrensrecht vereinbar sind. Ingrid Naumann provides a thorough and detailed analysis of whether anti-suit injunctions in support of arbitration agreements are compatible with the principle of international comity, the New York Convention and in particular with European civil procedural law. A comparative analysis demonstrates the reasons why civil law jurisdictions like Germany perceive anti-suit injunctions as an unjustified interference with their proceedings. The study encompasses an extensive discussion of the jurisprudence of the ECJ and the English courts. Ingrid Naumann provides a thorough and detailed analysis of whether anti-suit injunctions in support of arbitration agreements are compatible with the principle of international comity, the New York Convention and in particular with European civil procedural law. Ingrid Naumann geht der Frage nach, ob zur Durchsetzung von Schiedsvereinbarungen mit der selbst auferlegten Beschränkung englischer Gerichte, nur im Einklang mit der internationalen Comitas zu erlassen, mit der New York Convention, insbesondere aber mit Europäischem Zivilverfahrensrecht vereinbar sind. Englische anti-suit injunctions zur Durchsetzung von Schiedsvereinbarungen untersagen dem Kläger in einem aus englischer Sicht ausländischen staatlichen Verfahren, dieses unter Verletzung einer Schiedsvereinbarung zu betreiben.Ingrid Naumann untersucht, inwiefern die großzügige Haltung englischer Gerichte beim Erlass solcher anti-suit injunctions im Widerspruch zu der Beschränkung steht, anti-suit injunctions nur im Einklang mit der internationalen Comitas zu erlassen. Weiter bestehen erhebliche Zweifel, ob derartige anti-suit injunctions mit der New York Convention vereinbar sind. Ein rechtsvergleichender Teil erläutert, warum Gerichte eines civil law-Staates wie Deutschland den ihnen systemfremden Eingriff in ein anhängiges Verfahren durch Erlass einer anti-suit injunction als besonders gravierend empfinden. Als Schwerpunkt der Arbeit untersucht die Autorin die Vereinbarkeit derartiger anti-suit injunctions mit dem Europäischen Zivilverfahrensrecht, die auch Gegenstand der Vorlage des House of Lords an den EuGH in der Rechtssache West Tankers ist. Sie begründet ausführlich, warum solche anti-suit injunctions nicht unter den Ausschluss der Schiedsgerichtsbarkeit vom Anwendungsbereich der EuGVO fallen, und dass sie mit dieser unvereinbar sind. Die Autorin legt dar, dass solche anti-suit injunctions aber auch dann mit der EuGVO unvereinbar sind, wenn man unterstellt, sie seien von ihrem Anwendungsbereich ausgeschlossen. Ihr Erlass verstößt gegen den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz, wonach die Anwendung nationaler Verfahrensregeln die praktische Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts nicht beeinträchtigen darf. English Anti-Suit Injunctions Enforcing Arbitration Agreements. Englische zur Durchsetzung von Schiedsvereinbarungen untersagen dem Kläger in einem aus englischer Sicht ausländischen staatlichen Verfahren, dieses unter Verletzung einer Schiedsvereinbarung zu betreiben.Ingrid Naumann untersucht, inwiefern die großzügige Haltung englischer Gerichte beim Erlass solcher im Widerspruch zu der Beschränkung steht, nur im Einklang mit der internationalen Comitas zu erlassen. Weiter bestehen erhebliche Zweifel, ob derartige mit der New York Convention vereinbar sind. Ein rechtsvergleichender Teil erläutert, warum Gerichte eines civil law-Staates wie Deutschland den ihnen systemfremden Eingriff in ein anhängiges Verfahren durch Erlass einer als besonders gravierend empfinden. Als Schwerpunkt der Arbeit untersucht die Autorin die Vereinbarkeit derartiger mit dem Europäischen Zivilverfahrensrecht, die auch Gegenstand der Vorlage des House of Lords an den EuGH in der Rechtssache West Tankers ist. Sie begründet ausführlich, warum solche nicht unter den Ausschluss der Schiedsgerichtsbarkeit vom Anwendungsbereich der EuGVO fallen, und dass sie mit dieser unvereinbar sind. Die Autorin legt dar, dass solche aber auch dann mit der EuGVO unvereinbar sind, wenn man unterstellt, sie seien von ihrem Anwendungsbereich ausgeschlossen. Ihr Erlass verstößt gegen den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz, wonach die Anwendung nationaler Verfahrensregeln die praktische Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts nicht beeinträchtigen darf. |
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| Item Description: | EBS Rechtswissenschaft 2022 EBS Rechtswissenschaft 2023 EBS Rechtswissenschaft 2024 PublicationDate: 20080707 EBS Rechtswissenschaft 2021 EBS Rechtswissenschaft 2025 Retro-Paket-eBook-collection bis 2015 |
| Physical Description: | XVIII, 229 Seiten |
| ISBN: | 9783161513879 |