Eine objektiv-rechtliche Gewährleistung der Rundfunkfreiheit in der Europäischen Union? Nationales Rundfunkverfassungsrecht und unionsrechtlicher Grundrechtsschutz im Spiegel divergierender Tradition, Funktion und Konzeption der Grundrechte
Constitutional courts in Europe emphasize the key role of the freedom of broadcasting as a pillar of a democratic system. Hence, EU Member State measures aimed at safeguarding media diversity are regularly under scrutiny of European Union institutions for potential breach of EU market freedoms. The...
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Tübingen
Mohr Siebeck
2012
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| Edition: | 1. Aufl. |
| Series: | Jus Internationale et Europaeum
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| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Mohr Siebeck eBooks - Collection details see MPG.ReNa |
| Summary: | Constitutional courts in Europe emphasize the key role of the freedom of broadcasting as a pillar of a democratic system. Hence, EU Member State measures aimed at safeguarding media diversity are regularly under scrutiny of European Union institutions for potential breach of EU market freedoms. The author develops a genuine fundamental rights approach to the broadcasting media at EU level to capture the dual nature of broadcasting as a cultural and an economic good in European law. The Freedom of Broadcasting as a Positive Obligation in the European Union? National Constitutional Law of Broadcasting and Fundamental Rights in the European Union in view of Diverging Traditions, Functions and Concepts of Fundamental Rights. Der Rundfunk übernimmt als »Medium und Faktor« der öffentlichen Meinungsbildung eine tragende Rolle. Verfassungsgerichte in Europa betonen, dass ein freier Rundfunk eine der Grundvoraussetzungen des demokratischen Systems darstellt. Um diese zu sichern, werden Freiheiten im Bereich des Rundfunks häufig funktional mit Blick auf dieses Ziel konzipiert. Der Staat muss die Ausübung der Freiheit durch geeignete einfachgesetzliche Ausgestaltung sichern und die Meinungsvielfalt gewährleisten. Die Maßnahmen, mit denen er dies tut, greifen potenziell in die Dienstleistungsfreiheit ein oder stellen rechtfertigungsbedürftige Beihilfen dar. Niels Lutzhöft löst solche diagonalen Kollisionen mittels eines grundrechtlichen Ansatzes unmittelbar auf EU-Ebene auf und macht die Besonderheiten des Rundfunks unionsrechtlich greifbar. Ein objektiv-rechtlicher Schutz der Rundfunkfreiheit im Unionsrecht balanciert die abwehrrechtlich ausgerichteten Tatbestände auf der Ebene der EU-Verträge aus und verschafft der kulturellen Aufgabe des Rundfunks als negativer Grenze einen unionsrechtlichen Achtungsanspruch. Verfassungsgerichte in Europa betonen, dass ein freier Rundfunk eine der Grundvoraussetzungen des demokratischen Systems darstellt. Staatliche Maßnahmen zur Sicherung der Medienvielfalt stehen jedoch regelmäßig auf dem Prüfstand des Europäischen Unionsrechts. Niels Lutzhöft zeigt, wie die Doppelnatur des Rundfunks als Kultur- und Wirtschaftsgut mittels eines grundrechtsunmittelbaren Ansatzes europarechtlich greifbar gemacht werden kann. Der Rundfunk übernimmt als Medium und Faktor der öffentlichen Meinungsbildung eine tragende Rolle. Verfassungsgerichte in Europa betonen, dass ein freier Rundfunk eine der Grundvoraussetzungen des demokratischen Systems darstellt. Um diese zu sichern, werden Freiheiten im Bereich des Rundfunks häufig funktional mit Blick auf dieses Ziel konzipiert. Der Staat muss die Ausübung der Freiheit durch geeignete einfachgesetzliche Ausgestaltung sichern und die Meinungsvielfalt gewährleisten. Die Maßnahmen, mit denen er dies tut, greifen potenziell in die Dienstleistungsfreiheit ein oder stellen rechtfertigungsbedürftige Beihilfen dar. Niels Lutzhöft löst solche diagonalen Kollisionen mittels eines grundrechtlichen Ansatzes unmittelbar auf EU-Ebene auf und macht die Besonderheiten des Rundfunks unionsrechtlich greifbar. Ein objektiv-rechtlicher Schutz der Rundfunkfreiheit im Unionsrecht balanciert die abwehrrechtlich ausgerichteten Tatbestände auf der Ebene der EU-Verträge aus und verschafft der kulturellen Aufgabe des Rundfunks als negativer Grenze einen unionsrechtlichen Achtungsanspruch. |
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| Item Description: | EBS Rechtswissenschaft 2021 PublicationDate: 20120217 EBS Rechtswissenschaft 2025 Retro-Paket-eBook-collection bis 2015 EBS Rechtswissenschaft 2023 EBS Rechtswissenschaft 2022 EBS Rechtswissenschaft 2024 |
| Physical Description: | XX, 370 Seiten |
| ISBN: | 9783161518768 |