Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit Zur Formel vom »sozialen« Staat in Art. 20 Abs. 1 GG

Hans Michael Heinig zeigt auf, wieso der soziale Staat des Grundgesetzes zuvörderst im Dienste der Freiheit steht. Nur freiheitsfunktional verstanden findet der soziale Staat verfassungsrechtlich zugleich Grund und Grenze.

Bibliographic Details
Main Author: Heinig, Hans Michael
Format: eBook
Language:German
Published: Tübingen Mohr Siebeck 2008
Edition:1. Aufl.
Series:Jus Publicum
Subjects:
Online Access:
Collection: Mohr Siebeck eBooks - Collection details see MPG.ReNa
Description
Summary:Hans Michael Heinig zeigt auf, wieso der soziale Staat des Grundgesetzes zuvörderst im Dienste der Freiheit steht. Nur freiheitsfunktional verstanden findet der soziale Staat verfassungsrechtlich zugleich Grund und Grenze.
Michael Heinig shows that the welfare state as described in the German Basic Law is primarily conducive to ensuring the minimum prerequisites for a self-determined life.
The Welfare State in the Service of Freedom. The Formula for the Social State in the German Basic Law.
As far as constitutional law is concerned, the welfare state is a vague phenomenon and is generally ignored in the current theory of constitutional law. There are however good reasons for maintaining that the welfare state as described in the German Basic Law is primarily supposed to be conducive to ensuring the minimum prerequisites for a self-determined life. Hans Michael Heinig shows that the establishment of equality, solidarity, social justice and security take secondary importance as constitutional goals. If the main function of the social welfare state is to serve freedom, its theoretical and dogmatic shape becomes clear, since this function is, according to the constitution, the reason for and the limits to the welfare state. Those questions regarding fundamental social rights or constitutional claims to the minimum requirements in order to meet essential needs will be answered just as well as those questions pertaining to the limits to redistribution in the welfare state.
Das Sozialstaatsprinzip findet in der gegenwärtigen Staatsrechtslehre kaum Beachtung. Der Sozialstaat gilt verfassungsrechtlich als diffuses Phänomen. Teils wird der Rechtscharakter der Formel vom sozialen Staat generell bestritten, teils wird ihr kein materieller Inhalt zugesprochen, sondern ihre Ausfüllung pauschal dem Gesetzgeber überlassen. Dabei bedarf die Praxis des Sozialstaates durchaus der verfassungsrechtlichen Anleitung.Hans Michael Heinig veranschaulicht gute Gründe dafür, daß der Sozialstaat des Grundgesetzes normativ zuvörderst der Sicherstellung von Mindestbedingungen für ein selbstbestimmtes Leben dienen soll. Er zeigt auf, dass die Herstellung von Gleichheit, Solidarität, Gerechtigkeit und Sicherheit demgegenüber als verfassungsrechtliche Primärziele zurücktreten. Auf diese Weise von seinem Dienst an der Freiheit her begriffen, gewinnt der soziale Staat theoretisch wie dogmatisch Konturen: Die Freiheitsfunktionalität bildet von Verfassungs wegen Grund wie Grenze des Sozialstaates. Freiheit meint dabei sowohl die individuelle Selbstbestimmung wie die Teilhabe an der demokratischen Selbstregierung. Hieraus entsteht ein spannungsvolles Wechselspiel zwischen Freiheitsschutz durch und gegenüber dem Sozialstaat. Denn der Dienst der Freiheit bestimmt verfassungsunmittelbare Mindestanforderungen an den sozialen Staat, markiert aber auch die Grenze des jedem sozialstaatlichen Geben vorgeschalteten Nehmens. Fragen nach sozialen Grundrechten oder nach der Begründung eines Existenzminimums finden so ebenso sinnvolle Antworten wie solche nach den Grenzen sozialstaatlicher Umverteilung.
Item Description:EBS Rechtswissenschaft 2023
EBS Rechtswissenschaft 2021
PublicationDate: 20080916
EBS Rechtswissenschaft 2022
EBS Rechtswissenschaft 2024
EBS Rechtswissenschaft 2025
Retro-Paket-eBook-collection bis 2015
Physical Description:XXVII, 668 Seiten
ISBN:9783161512568