EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren Zugleich ein Beitrag zur objektiven Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage
Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kürzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit prädestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit...
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Baden-Baden
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
2018
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| Edition: | 1 |
| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Nomos - Collection details see MPG.ReNa |
| Summary: | Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kürzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit prädestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich für komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht Unsicherheit über den Umfang der Schiedsfähigkeit, weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zuständig ist.Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfähigkeit patentrechtlicher Bestandsstreitigkeiten und löst das Spannungsverhältnis zwischen der Privatautonomie und dem Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das künftige EU-Einheitspatent, das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet. |
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| Item Description: | Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 2018 Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht Paket Zivilrecht 2018 EBS Gesamt 2025 |
| Physical Description: | 378 pages |
| ISBN: | 9783845291550 |