Bürgerbeteiligung und demokratische Legitimation Erscheinungsformen von Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene und ihr Aufwertungspotenzial aus legitimatorischer Sicht

Bürgerbeteiligung steht wieder auf der politischen Agenda. Nach Auseinandersetzungen um verschiedene Großprojekte ertönt der Ruf nach einer intensiveren Einbindung von Bürgern in staatliche Entscheidungsprozesse. Internetgestützte Beteiligungsverfahren erfahren dabei im Zuge der fortschreitenden Dig...

Full description

Main Author: Tischer, Jakob
Format: eBook
Language:German
Published: Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG 2017
Edition:1. Auflage 2017
Subjects:
Online Access:
Collection: Nomos - Collection details see MPG.ReNa
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520 |a Bürgerbeteiligung steht wieder auf der politischen Agenda. Nach Auseinandersetzungen um verschiedene Großprojekte ertönt der Ruf nach einer intensiveren Einbindung von Bürgern in staatliche Entscheidungsprozesse. Internetgestützte Beteiligungsverfahren erfahren dabei im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung einen signifikanten Bedeutungszuwachs.Die Arbeit untersucht für den kommunalen Bereich, inwieweit eine Aufwertung der dortigen Bürgerbeteiligungsinstrumente erfolgen kann, die zugleich den Prämissen des Gebots demokratischer Legitimation gerecht wird. Dabei werden erstmals neben im Gesetz normierten Formen von Bürgerbeteiligung auch neu hinzugetretene, nicht gesetzlich geregelte Instrumente wie z. B. der sog. Bürgerhaushalt in den Blick genommen. An die Aufarbeitung der legitimatorischen Ausgangsbedingungen auf kommunaler Ebene schließt sich eine exemplifizierte Analyse etwaigen Aufwertungspotenzials unter besonderer Berücksichtigung rechtlicher Steuerungsmechanismen an.