Von der Eigentümlichkeit zur Eigenart - Paradigmenwechsel im Geschmacksmusterrecht?

Durch das seit 2004 geltende neue Geschmacksmustergesetz wurde die EG-Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen in das deutsche Recht umgesetzt. Parallel gilt seit 2002 die EG-Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Die Arbeit behandelt die Schutzvoraussetzungen und...

Full description

Main Author: Stelzenmüller, Ursula
Format: eBook
Language:German
Published: Baden-Baden Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG 2007
Edition:1. Auflage 2007
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Online Access:
Collection: Nomos - Collection details see MPG.ReNa
Summary:Durch das seit 2004 geltende neue Geschmacksmustergesetz wurde die EG-Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen in das deutsche Recht umgesetzt. Parallel gilt seit 2002 die EG-Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Die Arbeit behandelt die Schutzvoraussetzungen und -wirkungen dieses neuen Geschmacksmusterrechts, das sich als eigenständiges Immaterialgüterrecht begreift, und untersucht seine Einordnung in das systematische Gefüge des Urheber- und Wettbewerbsrechts. Insbesondere wird die Eignung der Stufentheorie im Schnittstellenbereich von Urheber- und Geschmacksmusterrecht hinterfragt. Ebenfalls wird thematisiert, wie die neu eingeführte Möglichkeit eines formlosen Schutzes als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz steht.
Physical Description:1 online resource
ISBN:9783845204413