Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts Zur Begründung und Reichweite der Konformauslegungspflicht im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
Die Arbeit knüpft an die durch den Gerichtshof der Europäischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlüsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 w...
| Main Author: | |
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| Format: | eBook |
| Language: | German |
| Published: |
Berlin, Heidelberg
Springer Berlin Heidelberg
2013, 2013
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| Edition: | 1st ed. 2013 |
| Series: | Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
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| Subjects: | |
| Online Access: | |
| Collection: | Springer eBooks 2005- - Collection details see MPG.ReNa |
Table of Contents:
- Einleitung
- Der einschlägige primärrechtliche Rahmen
- Begründung einer unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung
- Parallele Ableitung einer Konformauslegungspflicht aus deutschem Recht
- Grundfragen einer rahmenbeschlusskonformen Auslegung
- Inhalt und Grenzen der Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung
- Ausblick: Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung und der Vertrag von Lissabon
- Schlussbetrachtung