Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts Zur Begründung und Reichweite der Konformauslegungspflicht im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen

Die Arbeit knüpft an die durch den Gerichtshof der Europäischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlüsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 w...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Röcker, Isabel
Format: eBook
Language:German
Published: Berlin, Heidelberg Springer Berlin Heidelberg 2013, 2013
Edition:1st ed. 2013
Series:Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
Subjects:
Online Access:
Collection: Springer eBooks 2005- - Collection details see MPG.ReNa
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300 |a XXIII, 410 S.  |b online resource 
505 0 |a Einleitung -- Der einschlägige primärrechtliche Rahmen -- Begründung einer unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung -- Parallele Ableitung einer Konformauslegungspflicht aus deutschem Recht -- Grundfragen einer rahmenbeschlusskonformen Auslegung -- Inhalt und Grenzen der Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung -- Ausblick: Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung und der Vertrag von Lissabon -- Schlussbetrachtung 
653 |a Constitutional law 
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520 |a Die Arbeit knüpft an die durch den Gerichtshof der Europäischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlüsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 weiterhin von wissenschaftlichem Interesse. Ein Schwerpunkt besteht in der Bewertung der Begründung dieser Pflicht, insbesondere angesichts der unterschiedlich zu bewertenden Rechtsnatur von PJZS und Gemeinschaft. Einbezogen werden die vom Europäischen Gerichtshof vorgebrachten Argumente der Unionstreue sowie der Effektivität des unionsrechtlichen Vorabentscheidungsverfahrens. Des Weiteren werden Vorgaben für die inhaltliche Ausgestaltung der Konformauslegungspflicht gegeben. Inhalt und Grenzen der unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung werden unter Einbeziehung der Rechtsnatur der „dritten Säule“ und deren Spezifika sowie deren Regelungsmaterie Strafsachen konkretisiert. Die im Zusammenhang mit richtlinienkonformer Auslegung bestehenden Fragestellungen und Problematiken werden aufgegriffen und für die rahmenbeschlusskonforme Auslegung arretiert